Kompetenzen

Berufsunfähigkeitsversicherung

Jeder Fünfte muss nach Angaben der Deutschen Rentenversicherung aus gesundheitlichen Gründen seinen Beruf vorzeitig aufgeben. Gegen dieses Risiko können sich Verbraucher privat absichern – mit einer Berufsunfähigkeitsversicherung.

WICHTIGE VERTRAGSKLAUSELN:

- Die Versicherung verzichtet auf die Verweisung auf eine andere vergleichbare Tätigkeit (Verzicht auf die abstrakte Verweisung).

- Dieser Verzicht wird auch für die Nachprüfung der Berufsunfähigkeit erklärt.

- Verzicht der Versicherungsgesellschaft auf das Kündigungsrecht im Falle einer unverschuldeten Falschangabe im Rahmen der Gesundheitsprüfung.

- Die versicherte Leistung besteht in einer monatlichen Rente.

So wichtig wie die Versicherung ist, so schwierig gestaltet sich die Bearbeitung der Fälle im Versicherungsfall. Die Versicherungen verzögern die Zahlungen und scheuen sich auch nicht vor langjährigen Prozessen, schließlich geht es um viel Geld, die finanzielle Not, die für den Versicherten entsteht, interessiert die Versicherer nicht, im Gegenteil, sie wird noch ausgenutzt. Außergerichtlich bieten die Versicherungen regelmäßig Vergleiche an, in dem die Berufsunfähigkeit für kurze Abschnitte anerkannt wird. Danach muß der Fall erneut geprüft werden, möglicherweise sind im Vergleich auch Verzichte erklärt worden. Davon ist dringend abzuraten. Es ist auch dringend davon abzuraten, sich auf von der Versicherung benannte Gutachter zu einigen. Die Versicherungen haben Erfahrung und wissen, welche Sachverständigen für sie günstige Gutachten erstellen.

Die Prozeßführung ist oft schwierig. Es muß dringend auf sachgerechte Beweisbeschlüsse geachtet werden. Gerade kleinere Gerichte neigen dazu, die Ärztekammern um einen Sachverständigen zu bitten. Häufig kann es dabei vorkommen, daß der Sachverständige sich überschätzt und zu keinem positiven Gutachten kommt – aufgrund der eigenen Insuffizienz betreffend der Berufskrankheiten. Viele medizinische Sachverständige haben nur Erfahrungen im sozialrechtlichen Bereich und verkennen, daß die Berufsunfähigkeit anders als die Erwerbsunfähigkeit zu beurteilen ist.

Auf diesem Gebiet kann Ihnen Rechtsanwalt von Boehn mit seiner langjährigen gerichtliche Erfahrung auf dem Gebiet von Personenschäden und im Versicherungsrecht helfen. Wenden Sie sich an ihn, wenn die Versicherung abgelehnt hat.

Arzthaftung

Die sorgfältige und verantwortungsbewusste Bearbeitung von Arzthaftungsfällen, etwa von Zahnärzten,  Orthopäden, Chirurgen, Neurologen und Gynäkologen bedarf einer langjährigen Erfahrung und umfassender Kenntnisse.

von Boehn übernimmt für Sie die vorprozessuale und  die prozessuale Betreuung dieser Schadenfälle. Gerichtstermine nimmt er in Personengroßschäden bundesweit persönlich wahr.

In Arzthaftungssachen hat die Rechtsprechung des BGH weitgehend zugunsten des Patienten von dessen Darlegungslast Abstand genommen. So ist es Sache des Tatsachengerichtes, den Sachverhalt von aufzuklären. Wird die Beweisführung durch einen groben Behandlungsfehler dem Patienten unmöglich, trifft den Arzt sogar die Beweislast, daß der Schaden auch bei pflichtgemäßer Behandlung nicht eingetreten wäre.

Die Komplexität von ärztlichen Behandlungsfehlern wirkt sich auch auf die Verjährung aus. Die 3-jährige Frist beginnt in der Regel erst zu laufen, wenn der Behandlungsfehler gutachterlich festgestellt wird, z.B. in einem Schlichtungsverfahren oder durch Gutachten des medizinischen Dienst der Krankenkassen, die dem Geschädigten in der Regel behilflich beider Durchsetzung von Ersatzansprüchen sind. Andernfalls tritt Verjährung erst in 30 Jahren ein, dennoch sollte nicht abgewartet werden, denn Renten wegen Erwerbsschäden oder widerkehrendem Pflegebedarf verjähren unabhängig von der Kenntnis nach 3 Jahren.

Vor Arzthaftungsprozessen fordert von Boehn  grundsätzlich die Patientenunterlagen aller beteiligten  Ärzte und Krankenhäuser, Gutachten des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen, von denen eine Unterstützung zu erwarten ist,  von der Deutschen Rentenversicherung und der Berufsgenossenschaft an. Anhand der Unterlagen kann überprüft werden, ob der Sachverständige von einem zutreffenden Sachverhalt ausgegangen wird. Weiter kann überprüft werden, ob die Behandlungsstandards, die im Idealfall durch Richtlinien und Leitlinien von Fachgesellschaften festgelegt werden, genügend berücksichtig werden.

Verkehrsstraftaten &
Ordnungswidrigkeiten

Rechtsanwalt v. Boehn verteidigt seine Mandanten seit mehr als 20 Jahren in Verkehrsstraftaten und Ordnungswidrigkeiten. Dabei kommt ihm seine Erfahrung als stellvertretender Rechtsamtsleiter der Stadt Celle zugute. Aus seiner Erfahrung heraus weiß er, daß ein großer Teil der Verkehrsordnungswidrigkeiten verjährt, weil die Behörden nicht innerhalb der Verjährungsfrist zu einer Entscheidung kommen. Durch operative Maßnahmen im Verfahren kann der behördliche Verfahrensgang verzögert werden, so daß durch die Einschaltung von Rechtsanwalt v. Boehn in vielen Fällen die Verjährung erreicht werden kann.

Sollte das einmal nicht glücken, so liegt sein Schwergewicht darauf, die Einstellung des Verfahrens zu erreichen.

Anders ist in Ordnungswidrigkeiten zu operieren, wo ein Fahrverbot droht. Hier ist von Anfang an mit der Behörde zu kooperieren, wenn die Täterschaft erwiesen ist. Viele Behörden sind bereit, gegen Verdoppelung des Bußgeldes von einem Fahrverbot abzusehen. Es besteht erkennbar ein Nord-Süd-Gefälle. Im Norden, auch im Raum Hannover, ist das eher möglich als in Bayern oder Hessen.

Die Gründe für ein Absehen vom Fahrverbot müssen dargelegt werden.

Das Absehen vom Fahrverbot vor einem Gericht ist kaum zu erreichen. Die Gerichte berufen sich immer auf die Staatsanwaltschaft, die ihnen im Nacken sitzt. Ob das so ist, kann nicht nachvollzogen werden. Es ist aber praktisch aussichtslos, vor Gericht die Absehung vom Fahrverbot zu erreichen.

Rechtsanwalt v. Boehn hat sich im Strafverfahren auf Verkehrsunfallflucht und Trunkenheit im Verkehr spezialisiert. Im Fall der Verkehrsunfallflucht versucht er zu erreichen, daß die Staatsanwaltschaft oder das Gericht auf die weitgehend unbekannte Vorschrift von § 34 StVO zurückgreifen. Gerade wenn ein Betroffener bei einem Verkehrsunfall gebremst hat, ist es schwer möglich, ihm nachzuweisen, daß er den Anstoß bemerkt hat. Dagegen kann zum Beispiel das Hören von lauter Musik oder ein Gespräch sprechen. Beim Abbremsen kommt das Fahrzeug zum Stillstand, so daß kaum zu unterscheiden ist, ob der Stillstand durch den Zusammenstoß oder durch das Abbremsen erfolgt ist. Wer bremst, gewinnt.

In Trunkenheitsfahrten oder bei Fahrten unter Einfluß von Medikamenten muß nicht in jeden Fall die Regelsperre von einem Jahr greifen. Erscheint die Tat in einem milderen Licht, dann kann auch eine Sperre von sieben Monaten angemessen sein.

Das genaue Vorgehen muß individuell abgestimmt werden und erfolgt in der Regel erst nach Akteneinsicht. Bis zu diesem Zeitpunkt empfiehlt Rechtsanwalt v. Boehn, keine Angaben zu machen. Es empfiehlt sich also nicht, einen Anwalt erst nach polizeilicher Vernehmung einzuschalten. Auch beim Aufgreifen durch die Polizei sollten keine Angaben gemacht werden. Alle freiwilligen Angaben können auch ohne Belehrung über ein Aussageverweigerungsrecht verwertet werden. Wer schweigt, gewinnt.

Personenschäden

Die sorgfältige und verantwortungsbewusste Bearbeitung von großen Personenschäden bedarf einer langjährigen Erfahrung und umfassender Kenntnisse. Aus gutem Grund werden diese Personengroßschäden in den Versicherungsunternehmen von Spezialisten bearbeitet, die darauf  hinarbeiten, das bestmögliche Ergebnis für ihr Unternehmen zu erreichen, möglichst durch einen Abfindungsbetrag unter Verzicht des Geschädigten auf Zukunftsschäden. Der angebotene Betrag, eine unangemessene Abzinsung zugrunde liegend, deckt die Schäden nicht ausreichend ab.  Lehnt der Geschädigte das Regulierungsangebot als unzureichend ab, lassen sich Prozesse nicht  vermeiden. Die Versicherer setzen an auf Spezialisten für Versiehrungsunternehmen, etwa Bach, Langheid & Dallmeyer, Rechtsanwälte.

von Boehn übernimmt für Sie die vorprozessuale und  die prozessuale Betreuung dieser Schadenfälle. Gerichtstermine nimmt er in Personengroßschäden bundesweit persönlich wahr.

Bereits außergerichtlich legt er Wert auf gerichtsverwertbare Feststellungen unter Beachtung der Darlegungs- und Beweisprobleme. Der Geschädigte muss grundsätzlich nur die Rechtsgutverletzung durch eine schadensverursachende rechtswidrige Handlung oder Unterlassung  des Schädigers nach § 286 ZPO voll beweisen.

Den Schaden selbst muß der Geschädigte nur mit einer Wahrscheinlichkeit von 50 % beweisen, beim Mindestschaden ist er weitgehend von der Darlegung befreit, teilweise müssen nur die Tatsachen vorgetragen werden, die es den Gericht nach § 287 ZPO ermöglichen, den Schaden zu schätzen.

Regelmäßig wird von der Versicherung Verletzung der Schadenminderungspflicht und Mitverschulden eingewandt. Diese Einwendungen führen zu einer Abwägung der Verursachungsanteile von Geschädigten und Schädiger nach § 254 BGB, nicht zum Verlust des Schadensersatzanspruchs selbst.  Auch die von der Versicherung erhobenen Einwendungen sind von ihr vorzutragen und voll zu beweisen.  Zu diesen Einwendungen zählen beispielhaft, das Handeln auf eigene Gefahr, Teilnahme an Rennen, am Fußballspiel, Reiten auf fremdem Pferd, Einwilligung in die ärztliche Behandlung, fehlende Mitwirkung an einer Heilbehandlung.

Regelmäßig laufen die Gerichtsverfahren fair aber schleppend ab. Verzögerungen ergeben sich durch Sachverständige, die selten genug zeitnah Gutachten erstatten. Es ist deshalb sinnvoll, sich mit der Versicherung auf einen Gutachter zu einigen, der das Vertrauen beider Parteien hat. Es ist darauf zu achten, daß die Beweisanträge des Geschädigten berücksichtigt werden. Die wichtigste Aufgabe sieht Rechtsanwalt v. Boehn in der  Auseinandersetzung mit einem negativen Gutachten. Hier ist auf die Fachkunde des Gutachters, Widersprüche und Auslassungen zu achten. Regelmäßig besteht er auf der Anhörung des Sachverständigen zur Erläuterung des Gutachtens. Dabei achtet er darauf, daß der Sachverständige die unterschiedlichen Kausalitätsbegriffe in dem privaten Versicherungsrecht, in der gesetzlichen Unfallversicherung und im Schadensrecht beachtet. Körperliche und psychische Einschränkungen sind getrennt nach den Begriffen Arbeitsunfähigkeit, Beeinträchtigung der Haushaltsführung, Berufsunfähigkeit, Erwerbsunfähigkeit, Invalidität und Grad der Behinderung zu beurteilen. Die Begriffe unterliegen zudem unterschiedlichen Kausalitätsvoraussetzungen. Auch für einen Laien ist offensichtlich, welche Fehlermöglichkeiten in einem Gutachten liegen.

Die wichtigsten Ersatzansprüche bei Personenschäden sind Schmerzensgeld, Erwerbsschaden, Haushaltsführungsschaden und vermehrte Bedürfnisse.

Schmerzensgeld wird sofort geltend gemacht und ist ohne Fristsetzung verzinslich. Die Höhe richtet sich nach Schmerzensgeldtabellen. von Boehn benutzt die Tabelle von Jaeger/Luckey, die die für den Geschädigten günstigsten Beträge ausweist. In der letzten Zeit ist eine Steigerung der Beträge zu verzeichnen. Das Schmerzensgeld dient nur dem Ausgleich immaterieller Schäden und wird als Kapitalbetrag und eventuell zusätzlich als Rente gezahlt. Die Versicherer zeigen sich in der außergerichtlichen Regulierung beim Schmerzensgel in der Regel großzügig.

Das OLG Celle veröffentlicht eine eigene Tabelle

Auf Dauer ist bei Großschäden der materielle Schadensausgleich wichtiger. Er wird leider oft aus den Augen verloren, zumal er schwierig darzulegen ist. Der Verdienstausfall kann durch Bescheinigung des Arbeitgebers dargelegt werden. Bei der Berechnung des Netto ist der Steuerberater behilflich, der im Regulierungsfall die Steuerklärung erstellt. Seine Kosten sind von der Versicherung wie die sich ergebenden Steuern.

Der Fortkommensschaden ist vom Gericht nach § 287 ZGO zu schätzen, die Grundlagen sind darzulegen. Das gilt auch für Geschädigte die noch nicht über ein Einkommen verfügen, etwa Kleinkinder, Schüler, Studenten und Arbeitslose. von Boehn meint, daß in diesen Fällen auf einen Mindestschaden abzustellen ist, der sich am durchschnittlichen Einkommen in der Sozialversicherung orientiert. Dann entfiele die von den Oberlandesgerichten geforderte Darlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse der Eltern und Geschwister. Der BGH hat in vergleichbaren Fällen auf den Mindestschaden abgestellt.

Unter den Erwerbsschaden fällt auch der Haushaltsführungsschaden, der bei Beeinträchtigung oder Ausfall unentgeltlicher Arbeit in Privathaushalten entsteht. Der Schaden kann nach den Berechnungstabellen von Schulz-Brock/Pardey berechnet werden.

Vermehrte Bedürfnisse entstehen vor allem durch Pflegeaufwendungen. Die kostenlose Pflege von Familienangehörigen stellt eine ausgleichpflichtige Schadensposition dar. Die Höhe der Nettoentschädigung richtet sich nach Tarifentgelt TVöD. Die Notwendigkeit und das Entgelt legt man am besten durch ein Pflegegutachten dar.

Die Liste der möglichen Schadenspositionen ist lang, z. B. Kosten für die Anschaffung einer behindertengerechten Wohnung, eines behindertengerechten Fahrzeugs.

Lebensversicherung

Rechtsanwalt von Boehn kündigt Ihre Lebens- oder Rentenversicherung und fordert alle eingezahlten Beiträge zurück!

Sie erhalten nach der neuen Rechtsprechung des BGH zum Policenmodel alle eingezahlten Beiträge sowie die Erträge der Versicherer daraus zurück. Das ist erheblich mehr als der Rückkaufswert.

Sie haben eine Lebensversicherung zwischen 1994 und 2007 abgeschlossen und haben sie gekündigt oder wollen sie kündigen, dann ist von Boehn Ihr Anwalt.

Erwerbsunfähigkeit

Große Personenschäden oder schwere Krankheiten führen häufig zum teilweisen oder vollen Verlust der Arbeitskraft. Dem Geschädigten wird das Arbeitsverhältnis gekündigt, Arbeitslosengeld erhält er nicht, da dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung steht, Die Krankenversicherung will ihn aussteuern, die Rentenversicherung gewährt die Rente nach Rückfrage bei ihrem Medizinischen Dienst nicht, weil sie der Geschädigte wenigsten noch teilweise leichte Arbeit verrichten kann. Die Berufsunfähigkeitsversicherung treffen anstelle eines (bedingungslosen) Anerkenntnisses Vereinbarungen mit dem Versicherungsnehmer, wonach – regelmäßig für befristete Zeiträume – ohne Anerkennung einer Rechtspflicht Leistungen erbracht werden. Eine solche Vereinbarung ist risikoreich für den Versicherungsnehmer und sollte nur mit Hilfe eiens Rechtsanwaltes abgeschlossen werden.

Die Unfallversicherung kann die dauernde Invalidität nicht feststellen, die Krankentagegeldversicherung lehnt die Leistung ab, da der Geschädigte absehbar dauern berufsunfähig ist. Die Versicherung des Schädigers wendet Verletzung der schadensminderungspflicht ein, weil eine von der Deutschen Rentenversicherung angebotene Umschulung erfolglos blieb.  Der schadensrechtliche Aspekt des Erwerbsschadens ist also nur ein kleiner Teil der auftretenden Probleme.

Sind Leistungen der Sozialversicherungsträger erbracht worden, sind Anspruchsübergänge per Gesetz zu beachten, die zum Verlust der Aktivlegitimation führen. Es ist auf eine Rückabtretung zu achten, soweit der Geschädigte daran ein berechtigtes Interesse hat, z. B. bei arbeitsrechtlichen Klagen gegen den Arbeitgeber, wenn statt Entgelt Arbeitslosengeld gezahlt wurde. Bei Anspruchsübergang ist zusätzlich das Quotenvorrecht zu beachten, etwa wenn den Geschädigten eine Mitschuld trifft.

Das Szenario verdeutlicht, daß die Bearbeitung von Fällen der Berufs- und Erwerbsunfähigkeit auf Seiten des geschädigten viel komplizierter ist als auf Seiten der Versicherung und für den Anwalt mit großen Haftungsrisiken behaftet ist. von Boehn meint, daß die Kombination der gewählten Fachanwälte Arbeitsrecht und Verkehrsrecht und die Spezialisierung auf Versicherungsrecht sachgerecht für die Bearbeitung derartiger Fälle ist.

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