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Beamtenrecht

Beamtenrecht: VG Düsseldorf: Disziplinarmaßnahmen wegen Teilnahme an Aufnahmeritualen rechtmäßig

Das VG Düsseldorf hat entschieden, dass die Disziplinarmaßnahmen gegen Beamte eines Kölner Sondereinsatzkommandos wegen Teilnahme an Aufnahmeritualen rechtmäßig sind. Im Mai 2014 unternahm eine Gruppe von Beamten eines Kölner Sondereinsatzkommandos… Weiterlesen »Beamtenrecht: VG Düsseldorf: Disziplinarmaßnahmen wegen Teilnahme an Aufnahmeritualen rechtmäßig

Beamtenrecht: OVG Koblenz: Polizeibeamter wegen Alkoholmissbrauchs und Verkehrsstraftaten zu Recht aus Dienst entfernt

OVG Koblenz: Ein Polizeibeamter, kann nach Rückfall in die „nasse Phase“ seiner Alkoholsuchterkrankung aus dem Beamtenverhältnis entfernt werden kann. Der Polizeibeamte, der zuletzt im Bereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz eingesetzt war,… Weiterlesen »Beamtenrecht: OVG Koblenz: Polizeibeamter wegen Alkoholmissbrauchs und Verkehrsstraftaten zu Recht aus Dienst entfernt

Disziplinarrecht Beamtenrecht: OVG Lüneburg: Dschungelcamp-Reise trotz Krankschreibung: Vorläufige Dienstenthebung einer Lehrerin rechtmäßig

Das OVG Lüneburg hat entschieden, dass die Mutter einer ehemaligen Dschungelcamperin, die ihre Tochter im Januar 2016 trotz Krankschreibung nach Australien zu der Reality-Show „Ich bin ein Star – Holt… Weiterlesen »Disziplinarrecht Beamtenrecht: OVG Lüneburg: Dschungelcamp-Reise trotz Krankschreibung: Vorläufige Dienstenthebung einer Lehrerin rechtmäßig

Disziplinarrecht Beamtenrecht: VG Lüneburg: Dschungelcamp-Reise: Keine vorläufige Dienstenthebung der Lehrerin

Beamtenrecht Disziplinarrecht: Das VG Lüneburg hat die vorläufige Dienstenthebung und die teilweise Einbehaltung der Dienstbezüge aufgehoben. Sachverhalt Im Januar 2016 begleitete die Antragstellerin, eine Studienrätin am Gymnasium Soltau, ihre prominente… Weiterlesen »Disziplinarrecht Beamtenrecht: VG Lüneburg: Dschungelcamp-Reise: Keine vorläufige Dienstenthebung der Lehrerin

Beamtenrecht: Bayerischer Verfassungsgerichtshof: Anrechnung von Versorgungsleistungen auf Versorgungsbezüge von Beamten

Der VerfGH München hat entschieden, dass die im Bayerischen Beamtenversorgungsgesetz vorgesehene Anrechnung von Leistungen aus einer berufsständischen Versorgungseinrichtung oder aus einer befreienden Lebensversicherung auf die Versorgungsbezüge der Beamten die durch… Weiterlesen »Beamtenrecht: Bayerischer Verfassungsgerichtshof: Anrechnung von Versorgungsleistungen auf Versorgungsbezüge von Beamten

Beamtenrecht: OVG Lüneburg: Keine konkrete Leistungsbewertung einer Gleichstellungsbeauftragten

Dienstliche Beurteilung durch fiktive Nachzeichnung der beruflichen Entwicklung einer Gleichstellungsbeauftragten Eine in der niedersächsischen Landesverwaltung tätige Beamtin, die zur Gleichstellungsbeauftragten bestellt und vollständig von ihrer sonstigen dienstlichen Tätigkeit entlastet worden… Weiterlesen »Beamtenrecht: OVG Lüneburg: Keine konkrete Leistungsbewertung einer Gleichstellungsbeauftragten