Das BAG kommt der Rechtsprechung des EuGH nach, dem die Rechtsprechung des BAG zur Kettenbefristung ein Dorn im Auge war: Hochschulen können jahrelange Kettenbefristungen ihrer wissenschaftlichen Mitarbeiter nicht immer mit zeitlich begrenzten… Weiterlesen »Arbeitsrecht: Bundesarbeitsgericht: Kettenbefristung in Hochschulen teilweise rechtswidrig
ist bei einer Kündigung gegenüber einer Arbeitnehmerin aufgrund von ihr vorgetragener Indizien eine unmittelbare Benachteiligung wegen des Lebensalters nach § 22 AGG zu vermuten und gelingt es dem Arbeitgeber nicht,… Weiterlesen »Arbeitsrecht: Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb
Das LArbG Frankfurt – 16 Sa 494/15 – hat entschieden, dass die Umkleidezeit zur Arbeitszeit zählen kann, wenn die Arbeitskleidung stark verschmutzt wird und auffällig ist. Nach der Rechtsprechung im Arbeitsrecht… Weiterlesen »Arbeitsrecht: Vergütung von Umkleidezeit als Arbeitszeit
Das BAG hatte sich mit der Frage zu befassen, ob durch ein Telefax die für das Elternzeitverlangen gegenüber dem Arbeitgeber gebotene Schriftlichkeit gewahrt werden kann. Wer Elternzeit für den Zeitraum… Weiterlesen »Arbeitsrecht: Schriftformerfordernis bei Inanspruchnahme von Elternzeit – Telefax reicht nicht
Kläger ist Insolvenzverwalter. Der Beklagte war bei dem Gemeinschuldner als Buchhalter beschäftigt. Über das Vermögen des Schuldners wurde auf Antrag vom 18.02.2009 das Insolvenzverfahren eröffnet und der Kläger zum Insolvenzverwalter… Weiterlesen »Arbeitsrecht: Bundesarbeitsgericht mit Herz für Arbeitnehmer: Insolvenzanfechtung von Vergütungszahlungen über Konto eines Dritten
Das LArbG Berlin-Brandenburg kritisiert die Entscheidung des Akademischen Senats der Freien Universität Berlin eine Honorarprofessur für einen Vorsitzenden Richter am Landesarbeitsgericht allein wegen seiner Mitwirkung am „Pfandbon-Urteil“ abzulehnen. Der Fall… Weiterlesen »Arbeitsrecht: Nachträgliche Urteilsschelte: Keine Honorarprofessur für Richter wegen „Emmely-Urteil“
Nach begründeter Meinung von Rechtsanwalt von Boehn gibt es keine einzige Stunde Arbeitszeit, die nicht wenigstens mit 8,50 EURO zu entgelten ist. Ausschlußfristen gelten insoweit nicht. Auch Bereitschaftsdienst mit 8,50… Weiterlesen »Arbeitsrecht: Mindestlohn, Schluß mit unbezahlten Überstunden und Bereitschaftsdienst und Ausschlußfristen
Das LArbG Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass der Arbeitgeber verpflichtet ist, den Urlaubsanspruch nach dem Bundesurlaubsgesetz ebenso wie den Anspruch auf Ruhepausen und Ruhezeiten nach dem Arbeitszeitgesetz von sich aus zu… Weiterlesen »Arbeitsrecht: Arbeitgeber muß Urlaub von sich aus gewähren
Das BAG hat entschieden, dass ein Arbeitgeber einen Stellenbewerber grundsätzlich nicht nach eingestellten strafrechtlichen Ermittlungsverfahren fragen darf. Der 1961 geborene Kläger bewarb sich als sog. Seiteneinsteiger im Sommer 2009 als… Weiterlesen »Arbeitsrecht: Kein Fragerecht des Arbeitgebers nach eingestellten Ermittlungsverfahren gegen Stellenbewerber
Nach § 5 Abs. 1 S. 3 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) ist der Arbeitgeber berechtigt, von dem Arbeitnehmer die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung über das Bestehen der Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer… Weiterlesen »Arbeitsrecht: BAG: Vorlage einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung