Das ArbG Düsseldorf hat die Durchführung sowie den Aufruf zu einem Warnstreik auf fünf Stationen des Universitätsklinikums Düsseldorf für den 14. und 15.11.2017 untersagt. Gegenstand des Verfahrens war ein Antrag… Weiterlesen »Arbeitsrecht: ArbG Düsseldorf: Warnstreik am Universitätsklinikum Düsseldorf untersagt
Das ArbG Berlin hat entschieden, dass die fristlose Kündigung eines Trainers für Radsport am Olympiastützpunkt Berlin wirksam ist, der mit versteckter Kamera in der Umkleidekabine Sportlerinnen gefilmt hat. Der Trainer… Weiterlesen »Arbeitsrecht: ArbG Berlin: Kamera in Umkleide: Fristlose Kündigung eines Trainers wirksam
Der EuGH hat entschieden, dass die wöchentliche Ruhezeit für Arbeitnehmer nicht zwingend an dem auf sechs aufeinanderfolgenden Arbeitstagen folgenden Tag gewährt werden muss und daher ein Arbeitnehmer unter Umständen bis… Weiterlesen »Arbeitsrecht: EuGH: Wöchentliche Ruhezeit für Arbeitnehmer innerhalb jedes Siebentageszeitraums
Das ArbG Köln hat entschieden, dass die Befristung eines Arbeitsvertrages zwischen einem Fußballverein der Regionalliga und einem Berufsfußballspieler zulässig ist, wenn sie durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt ist. Der Kläger… Weiterlesen »Arbeitsrecht: ArbG Köln: Wirksamkeit befristeter Arbeitsverträge von Fußballspielern
Das BAG hat entschieden, dass ein Arbeitnehmer durch eine erhebliche Verlängerung seiner Kündigungsfrist in Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf drei Jahre in aller Regel auch dann unangemessen benachteiligt wird, wenn die Kündigungsfrist… Weiterlesen »Arbeitsrecht: BAG: Unwirksamkeit einer in AGB vereinbarten Kündigungsfrist von drei Jahren
Das BAG hat entschieden, dass ein Auszubildender, der eine ihm zustehende Ausbildungsvergütung unter dem Druck von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen erlangt hat, die Vergütung im Wege der Insolvenzanfechtung an die Masse zurückgewähren muss,… Weiterlesen »Arbeitsrecht: BAG: Rückforderung einer Ausbildungsvergütung im Wege der Insolvenzanfechtung
Das BSG hat entschieden, dass die Bundesagentur für Arbeit Schauspieler in die bei der Zentralen Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) geführte Vermittlungskartei aufnehmen muss. Die klagende Schauspielerin ist nach erfolgreich abgelegter… Weiterlesen »Arbeitsrecht: BSG: Schauspieler haben Anspruch auf Aufnahme in Vermittlungskartei der Bundesagentur für Arbeit
Das BAG hat entschieden, dass ein Wiedereinstellungsanspruch grundsätzlich nur Arbeitnehmern zustehen kann, die Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) genießen. Der Kläger war seit 1987 bei der vormaligen Beklagten zu 1.… Weiterlesen »Arbeitsrecht: BAG: Wiedereinstellungsanspruch im Kleinbetrieb
Einmal nicht Diesel-Skandal: Rechtsanwalt von Boehn vertritt einen schwerbehinderten Arbeiter von VW. Er hatte als Jugendlicher bei einem Autounfall ein schweres Schädelhirntrauma erlitten und kann mit der rechten Hand und… Weiterlesen »Aus der Kanzlei Arbeitsrecht: Schwerbehinderter verklagt VW auf vorläufig 30.000 EURO Schadensersatz
Das FG Münster hat entschieden, dass trockene Brötchen, die ein Unternehmen in Kombination mit Heißgetränken für seine Mitarbeiter bereitstellt, kein lohnsteuerpflichtiger Sachbezug in Form eines Frühstücks sind. Die Klägerin, ein… Weiterlesen »Arbeitsrecht: FG Münster: Trockenes Brötchen und Heißgetränk sind kein Frühstück im lohnsteuerrechtlichen Sinne