Ein Anerkenntnis im Versicherungsrecht ist, wie bereits ausgeführt, ein Vertrag zwischen dem Versicherer und dem Versicherungsnehmer oder dem Geschädigten, der dazu dient, Unklarheiten über die Leistungspflicht des Versicherers zu beseitigen.… Weiterlesen »Fehlerhafte Rückforderung trotz Anerkenntnis im Versicherungsrecht
Wenn es nach einem Unfall oder Schaden um Versicherungsleistungen geht, spielt das „Anerkenntnis“ eine wichtige Rolle. Aber was bedeutet dieses Rechtswort eigentlich? Ein Anerkenntnis ist einfach gesagt die Erklärung einer… Weiterlesen »Versicherungsrecht: Das Anerkenntnis: Die BGH-Rechtsprechung einfach erklärt
Die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) sollte eigentlich das Ende des „gelben Scheins“ einläuten. Seit Januar 2023 sind Arbeitgeber verpflichtet, AU-Daten ihrer Beschäftigten digital bei den Krankenkassen abzurufen. Doch viele Arbeitgeber fordern… Weiterlesen »Arbeitsrecht: Muss der „gelbe Schein“ noch vorgelegt werden? Arbeitgeber vs. eAU im digitalen Zeitalter
Die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung bei Verletzung vorvertraglicher Anzeigepflichten ist für Versicherungsverträge in § 22 VVG in Verbindung mit § 123 Abs. 1 Alt. 1 BGB geregelt. Gemäß § 22… Weiterlesen »Versicherungsrecht: Anfechtung bei Verletzung vorvertraglicher Anzeigepflichten
Guten Tag zusammen, ich möchte heute ein wichtiges Thema aus dem Versicherungsrecht aufgreifen: die arglistige Täuschung gemäß § 22 VVG i.V.m. § 123 Abs. 1 Alt. 1 BGB. Viele Versicherungsnehmer… Weiterlesen »Arglistige Täuschung im Versicherungsrecht – Was Versicherungsnehmer wissen sollten
BGH: Rechtswirkung einer Regulierungszusage des Haftpflichtversicherers Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 19. November 2008 (Az. IV ZR 293/05) befasst sich mit der Bedeutung und Rechtswirkung einer Regulierungszusage eines Haftpflichtversicherers… Weiterlesen »Das Anerkenntnis des Haftpflichtversicherers
Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) behandelt die Haftung des Entschädigungsfonds für Schäden aus Kraftfahrzeugunfällen nach § 12 PflVG im Kontext von Härtefallleistungen gemäß dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) und dem Bundesversorgungsgesetz (BVG).… Weiterlesen »Zusammenfassung des Urteils BGH VI ZR 297/22 vom 12. Dezember 2023
Die Reform des Opferentschädigungsrechts hat auch den Bereich der Gewalttaten im Straßenverkehr berücksichtigt. Bisher war es nach dem alten Opferentschädigungsgesetz (OEG) problematisch, Leistungen für Taten zu beanspruchen, die durch den… Weiterlesen »OEG: Taten im Straßenverkehr
Sachverhalt Der Magdeburger Weihnachtsmarkt wird von der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH organisiert. Die erforderliche Erlaubnis gemäß Gewerbeordnung (§ 69 GewO) wird von der Gewerbeabteilung des Ordnungsamtes der… Weiterlesen »Todesfahrt: Amtshaftungsansprüche gegen die Stadt Magdeburg und Entschädigung nach dem Opferentschädigungsgesetz
Die Reform des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) hat mit der Abschaffung der spontanen Anzeigeobliegenheit nach § 16 a.F. VVG erhebliche Auswirkungen auf das Anfechtungsrecht der Versicherer nach § 19 VVG bewirkt. Im… Weiterlesen »Anfechtung des Versicherers nach § 19 VVG: Wegfall der spontanen Anzeigeobliegenheit